Faschismus

Rassistische Morde, An- und Übergriffe, Sprengstoff-Brandanschläge und Bedrohungen. In ganz Europa erstarken faschistische Parteien und Bewegungen und dominieren vieler Orts auch u.a. als Teil der „Querdenken“ Demonstrationen die Straßen. 

Neonazinetzwerke in Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr fertigen Feindeslisten an, planen die systematische Ermordung politischer Gegner*innen, horten massenweise Waffen und Sprengstoff und trainieren für den „Tag X“, den Tag ihrer Machtübernahme.

Zeitgleich erlassen die europäischen Staaten und Regierungen, unter dem Deckmantel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, weitere folgenschwere Gesetze und Maßnahmen, die langfristig u.a. die Bewegungsfreiheit und Demonstrationsrechte massiv einschränken und angreifen und nicht zuletzt dem weiteren Ausbau der staatlichen (Massen)Überwachung dienen. 

Parallel dazu steigen die staatlichen Ausgaben für Rüstung, Militär und Kriegseinsätze kontinuierlich an. Aktuell kommen Teile der Bundeswehr und des Bundeskriminalamtes „bei den Maßnahmen gegen Corona“ zum Einsatz und die Polizei wird flächendeckend weiter hochgerüstet, mit neuer Technik und weiteren Befugnissen ausgestattet.

Das Zusammenspiel autoritärer Maßnahmen, der Hochrüstung der „Sicherheitsorgane“ und den immer mehr faschistisch werdenden Behörden und deren Beamt*innen stellt eine reale Bedrohung für uns alle dar. Nicht nur in Zeiten der Pandemie.